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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle verbindlich angemeldeten Inserenten des Portals „easy-escort“.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Inserenten, die außerhalb Deutschlands ihren ständigen Wohnsitz haben.
Inserieren
Personen unter 18 Jahren können auf „easy-escort“ nicht inserieren.
Die minaris gmbh als Betreiberin von „easy-escort“ ist berechtigt im Zweifelsfall einen rechtlich gültigen Altersnachweis zu fordern und ggf. eine Veröffentlichung bis zur Klärung des Altersnachweises zurück zu zustellen.
Leistung durch easy-escort
Die Leistung der minaris gmbh besteht darin, den Nutzern ihre Plattform „easy-escort“ zur Verfügung zu stellen. Auf dieser Plattform können Kunden nach Inserenten suchen und mit diesen per E-Mail oder Telefon Kontakt aufnehmen.
Dieser Service beinhaltet nicht die Vermittlung von Kontakten oder etwa deren Erfolg, sondern dient lediglich mit dem Bereitstellen dieser Serviceplattform, auf welchem die Nutzer Kontakt zu den Inserenten aufnehmen können.
Somit übernimmt die minaris gmbh keine Gewähr dafür, dass während der Vertragslaufzeit Kontakte im Sinne des Nutzers zustande kommen.
Laufzeit der Inserate
Die Veröffentlichung des Inserates bzw. Profils erfolgt jeweils für 30 Kalendertage.
Der Vertrag kann jederzeit von einer der beiden Seiten innerhalb dieser Laufzeit gekündigt werden. Die Mitgliedschaft endet zum erklärten Zeitpunkt. Eine Gutschrift bei vorzeitiger Kündigung erfolgt nicht.
Inseratskosten
Die Kosten für die Veröffentlichung eines Inserates bzw. Profils auf dem Portal „easy-escort“ belaufen sich auf
19,80 € inkl. der derzeit gültigen MwSt. von 19% für 30 Kalendertage.
Rechte und –pflichten des Inserenten
Der Inserent verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Wurden falsche Angaben gemacht, so ist die minaris gmbh berechtigt, das Inserat bzw. Profil des Nutzers sofort zu löschen, ggf. eine Strafanzeige wegen Betruges zu erstatten und darüber hinaus Schadensersatz zu verlangen.
Der Inserent ist für die eingestellten Bilder und Daten sowie Texte selbst in vollem Umfang verantwortlich. Insbesondere bürgt er dafür, dass auf denen von ihm eingestellten Bildern die gezeigte Person ihn selbst zeigt und diese/s Bild/er frei von Rechten anderer ist/sind.
Es ist nicht erlaubt, Bilder einzustellen,
- die eine andere Person zeigen, als den Inserenten selbst,
- die Hinweise oder Verweise auf andere Webseiten oder Internetdienste enthalten,
- die Werbung in jeglicher Form enthalten,
- die eine Person nackt und/oder in eindeutigen Posen zeigt,
- auf denen Kinder oder Haustiere zu sehen sind,
- an denen der Inserent keine Rechte besitzt.
Dem Inserenten ist bekannt, dass von ihm eingestellte Texte und/oder Bilder frei sein müssen von Inhalten wie Gewaltdarstellungen, pornografische Darstellungen, Beleidigungen oder diskriminierende Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderungen oder die sonst gegen geltendes Recht verstoßen.
(Hier sind wir sehr streng: Texte die auch nur leiseste Hinweise enthalten, werden gelöscht und führen ggf. zur Strafanzeige).
Dies gilt auch für Inserenten, die ihren ständigen Wohnsitz nicht in Deutschland haben.
Der Inserent ist damit einverstanden, dass seine Angaben, Texte und Bilder für jeden Teilnehmer des Internets zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Inserent billigend in Kauf.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, alle privaten und persönlichen eMails, Nachrichten und andere Daten (Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohnanschriften, eMail-Adressen, URLs etc.) Dritter, die er im Rahmen seiner Nutzung des Portals „easy-escort“ erhält, unbedingt vertraulich zu behandeln und sie nicht ohne ausdrückliche Zustimmung ihres Urhebers anderen Personen oder Firmen zugänglich zu machen oder zu übermitteln.
Den Nutzern ist es untersagt, andere Nutzer zu bedrohen, sie zu belästigen oder ihre Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) zu verletzen.
Es ist nicht erlaubt, SPAM/Werbung oder eMails an Nutzer zu anderen Zwecken als der Kommunikation zu versenden, die z.B. dem gewerblichen Anpreisen oder Anbieten von Waren oder anderen Dienstleistungen dienen, die den Zweck von „easy-escort“ verfehlen.
Der Alias-Name darf das Namensrecht anderer nicht verletzen (Markenrechte) und auch keine Identität anderer Personen vortäuschen (lebende / nichtlebende Personen) – weder in Teilen, noch im Ganzen.
Rechte und Pflichten der minaris gmbh
Die minaris gmbh behält sich vor, ist jedoch nicht verpflichtet, die von den Inserenten eingestellten Daten (Texte, Fotos, etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit den gültigen Gesetzen und mit diesen AGB zu überprüfen bzw. zu überwachen und bedenkliche Daten nach pflichtgemäßem Ermessen zu löschen und/oder den Zugriff auf diese Daten zu sperren und/oder den Zugang des Nutzers zum Portal „easy-escort“ zeitweise oder dauerhaft zu sperren bzw. weitere rechtliche Schritte einzuleiten.
Seitens der minaris gmbh findet bei der Kommunikation zwischen Inserenten und Nutzern per „eMail“ oder „Telefon“ grundsätzlich keine Überwachung von Inhalten statt.
Ungeachtet anderer zivil- und/oder strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer ist die minaris gmbh berechtigt, bei Nichtbeachtung einer der in diesen AGB oder im Gesetz geregelten Verhaltenspflichten seitens der Nutzer, den Zugang des betroffenen Inserenten zum Portal sofort zu sperren und/oder seine gesamten oder Teile seiner Daten zu löschen und/oder eine fristlose Kündigung des Vertrages auszusprechen und/oder entstandenen Schaden geltend zu machen. Eine Gutschrift oder Rückerstattung von bereits geleisteten Zahlungen erhält der Nutzer bei Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen nicht.
Haftung
Die minaris gmbh übernimmt keinerlei Gewähr für die Funktionalität der Plattform
„easy-escort“, sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen oder deren ununterbrochene Verfügbarkeit im Internet.
Die minaris gmbh übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Nutzer aus der Nutzung der Plattform „easy-escort“ entstehen.
Dieser Haftungsausschluss gilt vor allem, wenn die Kommunikationsplattform
„easy-escort“ durch Ereignisse, die außerhalb der Zugriffsmöglichkeit der minaris gmbh liegen, hervorgerufen wurden, wie z.B. durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen aller Art oder von außen kommende Beeinträchtigungen, welche die Strukturen unterbrechen, in Plattform in ihrer Funktion beeinträchtigen, unzugänglich machen oder zerstören.
Gleiches gilt, wenn Dritte von persönlichen Daten des Nutzers (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die Datenbank) Kenntnis erlangen. Ebenso, wenn Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen oder anderen Dritten missbraucht oder widerrechtlich verwendet werden.
Die Haftungsfreistellung gilt ebenfalls, wenn andere oder unbefugte Nutzer bzw. sogen. "Hacker" verfälschtes, negativ auffallendes oder rechtswidriges Material auf den Seiten von „easy-escort“ widerrechtlich veröffentlichen oder verschicken und der Nutzer mit diesem Material ohne sein Einverständnis konfrontiert wird bzw. wenn gewerbliche Anbieter die Plattform von „easy-escort“ missbrauchen.
Recht auf Änderung der AGB
Die minaris gmbH als Betreiberin von „easy-escort“ behält sich vor, jeder Zeit die allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern zu können.
Geänderte Geschäftsbedingungen gelten rückwirkend auf bereits geschlossene Verträge, sofern die Betreiberin von „easy-escort“ den Inserenten von den Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kenntnis setzt.
Wenn der Inserent mit der Änderung nicht einverstanden ist, kann er innerhalb von 14 Tagen nach der Änderungsmitteilung Einspruch einlegen.
In der Änderungsmitteilung müssen sowohl der Inhalt der Änderung, als auch der Hinweis auf die Möglichkeit des Einspruchs und die Frist, in der dieser erfolgen muss, enthalten sein.
Die Zustellung der Änderungsmitteilung erfolgt dabei über die vom Nutzer angegebene eMail-Adresse.
Schlussbestimmungen
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. - Gerichtlicher Erfüllungsort ist Kirchen (Betzdorf).
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen, unter wirtschaftlicher Betrachtung, am nächsten kommt.
Stand: 10.07.2007 |
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